Volltextveröffentlichung

• Informationsverbund Asyl und Migration

  AsylVfG § 73 Abs. 1; AufenthG § 60 Abs. 1
  Türkei, Widerruf, Flüchtlingsanerkennung, Kurden, Verdacht der Unterstützung, PKK, Menschenrechtslage, Reformen, politische Entwicklung, Antiterrorismusgesetz, herabgestufter Wahrscheinlichkeitsmaßstab, Verfolgungssicherheit, Inhaftierung, Folter, HEP, ERNK

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• OVG Niedersachsen, 18.07.2006 - 11 LB 75/06

  Anerkennung eines türkischen Staatsangehörigen kurdischer Volkszugehörigkeit und …

  Auszug aus VG Braunschweig, 10.07.2008 - 5 A 53/07

  Hinsichtlich der Situation von Kurden, die in der Türkei in den Verdacht der Unterstützung der PKK geraten sind und zur Menschenrechtslage nach Einleitung des Reformprozesses in der Türkei hat das Niedersächsische Oberverwaltungsgericht grundlegend (Urt. v. 18.07.2006 - 11 LB 75/06 - Rechtsprechungsdatenbank des Niedersächsischen Oberverwaltungsgerichts im Internet -) festgestellt, dass auch nach der Einleitung bzw. Durchführung des Reformprozesses und der Neufassung der Vorschriften des Anti-Terror- Gesetzes weiterhin im Einzelfall mit hinreichender Wahrscheinlichkeit eine politische Verfolgung angenommen werden muss.
• VGH Baden-Württemberg, 16.03.2004 - A 6 S 219/04

  Aufhebung der Flüchtlingseigenschaft betreffend Flüchtlinge albanischer …

  Auszug aus VG Braunschweig, 10.07.2008 - 5 A 53/07

  § 73 AsylVfG in der Auslegung durch das Bundesverwaltungsgericht stimmt mit Art. 1 GFK überein, da auch das BVerwG auf eine einschneidende und dauerhafte Änderung der Verhältnisse abstellt (VGH Bad. Wü., B. v. 16.03.2004 - A 6 S 219/04 - unter Bezug auf eine E. d. BVerwG v. 24.11.1992 - J u r i s - ; VG Freiburg, E. v. 25.07.2006-AuAS 2006, 224)).
• VG Freiburg, 25.07.2006 - A 6 K 11023/05

  Asylanerkennung; Widerruf; keine Verbesserung der Verhältnisse für Yeziden in der …

  Auszug aus VG Braunschweig, 10.07.2008 - 5 A 53/07

  § 73 AsylVfG in der Auslegung durch das Bundesverwaltungsgericht stimmt mit Art. 1 GFK überein, da auch das BVerwG auf eine einschneidende und dauerhafte Änderung der Verhältnisse abstellt (VGH Bad. Wü., B. v. 16.03.2004 - A 6 S 219/04 - unter Bezug auf eine E. d. BVerwG v. 24.11.1992 - J u r i s - ; VG Freiburg, E. v. 25.07.2006-AuAS 2006, 224)).

 
• VG Göttingen, 27.08.2004 - 2 A 54/04

  Asylberechtigter; Baath-Partei; Flüchtlingseigenschaft; herausgehobene; Irak; …

  Auszug aus VG Braunschweig, 10.07.2008 - 5 A 53/07

  Die Voraussetzungen für eine Asylanerkennung liegen danach dann nicht mehr vor, wenn sich die maßgeblichen Verhältnisse nach Ergehen des bestandskräftigen Anerkennungsbescheides dauerhaft erheblich geändert haben, wobei es unerheblich ist, ob die Anerkennung rechtswidrig oder rechtmäßig war (…BVerwG, aaO.) Dabei ist die Beendigungsklausel des Art. 1 C Ziffer 5 GFK zu berücksichtigen (BVerwG, aaO., VG Göttingen, U. v. 27.08.2004 - 2 A 54/04 - Rechtsprechungsdatenbank des Nds. OVG), wonach die Flüchtlingseigenschaft entfällt, wenn wegen des Wegfalls der anerkennungsbegründenden Umstände der Flüchtling es nicht mehr ablehnen kann, den Schutz des Staates in Anspruch zu nehmen, dessen Staatsangehörigkeit er besitzt.
• VG Schleswig, 09.12.2004 - 5 A 490/03

  Auszug aus VG Braunschweig, 10.07.2008 - 5 A 53/07

  Diesen Feststellungen schließt sich das erkennende Gericht in ständiger Rechtsprechung (beginnend mit Urt. v. 24.10.2006 - 5 A 490/03 -) an und stellt auf der Grundlage des aktuellen Lageberichts des Auswärtigen Amtes und allgemein zugänglicher Zeitungsberichte ausdrücklich fest, dass sich an der beschriebenen Lage nichts verbessert hat.
• VG Neustadt, 08.03.1994 - 2 L 5478/93

  Auszug aus VG Braunschweig, 10.07.2008 - 5 A 53/07

  Die zugelassene Berufung des Bundesbeauftragten für Asylangelegenheiten gegen dieses Urteil wies das Niedersächsische Oberverwaltungsgericht mit Urteil vom 22.09.1998 (Az: 2 L 5478/93) zurück.